Die Plakate und Transparente sind vorbereitet, die Abfahrtszeit für den Bus heute Mittag um halb 12 bei vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Klinikums fest notiert. Mit mehr als 50 Teilnehmenden werden auch die Lüneburger heute an dem bundesweiten Protesttag „Alarmstufe Rot – Krankenhäuser in Not!“ dabei sein und fahren zur Kundgebung auf dem Opernplatz in Hannover. Dort werden 2.000 bis 3.000 Mitarbeitende von Krankenhäusern aus ganz Niedersachsen erwartet. Gemeinsam wollen sie auf die schwierige wirtschaftliche Lage aufmerksam machen.
„Es ist uns wichtig, heute ein Zeichen zu setzen, denn die Lage ist ernst“, sagt Dr. Michael Moormann, Geschäftsführer des Klinikums vor der Abfahrt. Viele Kliniken zählten nur noch die Wochen bis zur drohenden Insolvenz. „Was wir jetzt brauchen, ist ein Vorschaltgesetz zur Finanzierung, sonst droht vielen Kliniken im nächsten Jahr die Pleite.“ Um diese zu verhindern, brauche es jetzt einen Inflationsausgleich und die vollständige Finanzierung der Tarifsteigerungen.
Auch das Klinikum Lüneburg muss in diesem Jahr rote Zahlen schreiben. Das erwartete Defizit von 20 Millionen Euro wird zwar „nur“ mit knapp 10 Millionen Euro zu Buche schlagen. Für kommendes Jahr rechnet Moormann allerdings mit weiteren Kosten-Steigerungen. „Die Inflation hört nicht auf und nächstes Jahr treffen uns zudem die Tariferhöhungen, die die Politik selbst gefordert hat. Diese zu refinanzieren, wurde allerdings bislang verweigert“, kritisiert der Klinik-Chef.
Die Energiekrise und die Inflation hatten im letzten Jahr für die Krankenhäuser erhebliche Mehrkosten verursacht, die aber mit dem bisherigen Finanzierungsmodell durch die sogenannten Fallpauschalen nicht gedeckt werden können. Die geplante Krankenhausreform, die diese Form der Finanzierung verändern soll, wird nach Ansicht von Michael Moormann viel zu spät greifen. „Wir brauchen jetzt ein Vorschaltgesetz, um die Kliniken zu retten. Wir wollen bundesweite Aufmerksamkeit dafür, dass die Patientenversorgung auf dem Spiel steht“, so der Geschäftsführer. „Es kann nicht sein, dass in einem der reichsten Länder der Welt medizinische Daseinsvorsorge rationiert wird.“ Wenn dies jedoch von politischer Seite offensichtlich so gewollt sei, dann sollten die Verantwortlichen im Bundesgesundheitsministerium der Bevölkerung endlich reinen Wein einschenken. „Mit dem Vorgehen, Krankenhäuser unter dem Deckmantel der Qualitätssteigerung planlos in die Insolvenz zu treiben, müssen jedoch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kliniken diese Suppe auslöffeln“, kritisiert Moormann. Sie seien diejenigen, die den Patienten lange Wartezeiten oder die Einschränkung der Behandlungsangebote erklären müssten.